Immunität von Frauke Petry aufgehoben - ihr droht Anklage wegen Meineids

Archivmeldung vom 29.08.2017

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Frauke Petry Bild: Metropolico.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der Sächsische Landtag hat die Immunität von AfD-Chefin Frauke Petry aufgehoben, nun kann gegen sie eine Anklage wegen des Verdachts des Meineides oder fahrlässigen Falscheides erhoben werden. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik".

Weiter heißt es auf der deutschen Webseite: "Dies bestätigte der Parlamentssprecher Ivo Klatte am Dienstag in Dresden. Es habe keiner widersprochen.

Zuvor hatte der Immunitätsausschuss des sächsischen Landtags einstimmig die Aufhebung der Immunität von Frauke Petry empfohlen. Damit entsprach das Gremium einem Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden, die gegen die AfD-Chefin wegen des Verdachts des Meineids ermittelt.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt Medienberichten zufolge seit mehr als einem Jahr gegen Petry. Hintergrund seien widersprüchliche Angaben im Zusammenhang mit der Aufstellung der AfD-Kandidatenliste zur Landtagswahl 2014."

Quelle: Sputnik (Deutschland)