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Mariana Harder-Kühnel: Der Expertenkreis gegen Islamismus muss sofort wieder eingesetzt werden

Archivmeldung vom 05.09.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.09.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Mariana Harder-Kühnel Bild: AfD - Alternative für Deutschland Fotograf: Alternative für Deutschland
Mariana Harder-Kühnel Bild: AfD - Alternative für Deutschland Fotograf: Alternative für Deutschland

Das Bundesinnenministerium unter Nancy Faeser (SPD) stampft den Expertenkreis für Islamismus ein. Das wurde am vergangenen Sonntag bekannt. Im Jahr 2021 umfasste das Personenpotenzial "Islamismus/islamistischer Terrorismus" allerdings 28.290 Personen.

Dazu Mariana Harder-Kühnel, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland: "Rund 30.000 Personen, die mit dem islamistischen Terror sympathisieren, stellen eine massive Gefahr für den Rechtsstaat, seine Institutionen und vor allem die Bürger dar. Der Expertenkreis war ein probates Mittel der Prävention. Diese Entscheidung wird in der islamistischen Szene als Schwäche und Gleichgültigkeit der Bundesregierung angesehen werden. Die Bevölkerung muss aber vor jeder Art von Terrorismus geschützt werden. Dazu gehört eine harte Hand bei der konkreten Bekämpfung und ein klarer Kopf bei der Entwicklung von Strategien gegen den islamistischen Terrorismus und Extremismus. Der Expertenkreis gegen Islamismus muss sofort wieder eingesetzt werden."

Die Teuerungen sind die Folge schlechter Politik.

https://www.afd.de/preistreiber-stoppen/

Quelle: AfD - Alternative für Deutschland (ots)

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