Afghanistan-Einsatz: SPD-Experte kritisiert ISAF-Entscheidung

Der SPD-Verteidigungsexperte Jörn Thießen hält die Entscheidung der Bundesregierung, die Obergrenze des ISAF-Mandats im Herbst anzuheben, für unzureichend.

"Die Aufstockung kommt zu spät, ist aber richtig", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "Ich bleibe im Übrigen bei der Forderung, aus der OEF in Afghanistan auszusteigen. Das ist reine Symbolik. Wir brauchen dieses Symbol nicht mehr."

SPD-Linke unterstützt Jungs Afghanistan-Plan

Die SPD-Linke trägt die geplante Aufstockung des Afghanistan-Mandats um 1000 Soldaten mit. Der stellvertretende Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD-Fraktion, Niels Annen, sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe), der Plan von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sei "in Ordnung". Durch die Erhöhung der Obergrenze werde der Charakter des Einsatzes nicht verändert. Es bleibe beim Operationsgebiet Nord-Afghanistan. Wegen der verstärkten Anstrengungen bei der Ausbildung der afghanischen Armee und durch die Übernahme der Aufgabe der "Quick Reaction Force" von Norwegen benötige die Bundeswehr personell etwas mehr Flexibilität. Zudem gehe die gleichzeitig geplante Senkung der Obergrenze beim Einsatz Operation Enduring Freedom (OEF) "in die richtige Richtung". Annen erinnerte daran, dass die SPD auf ihrem Hamburger Parteitag im letzten Jahr einen Ausstieg aus OEF gefordert hatte. Allerdings müssten die Details des neuen Afghanistan-Mandats noch sorgfältig diskutiert werden, auch um die Öffentlichkeit an der Debatte zu beteiligen, sagte Annen.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung / Saarbrücker Zeitung