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Maas verurteilt Demonstration der "Identitären Bewegung" am 17. Juni - Hintergründe

Archivmeldung vom 17.06.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.06.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Symbol der Identitären Bewegung
Symbol der Identitären Bewegung

Leedti0r - CC-BY-SA 4.0

Bundesjustizminister Heiko Maas hat den Aufmarsch der "Identitären Bewegung" in Berlin an diesem Samstag, dem 64. Jahrestag des Arbeiteraufstands am 17. Juni in der DDR, scharf verurteilt. Die Bewegung setzt sich wehement gegen sein geplantes "Netzwerkdurchsetzungsgesetz", von vielen auch Zensur-Gesetz genannt.

Dem Berliner "Tagesspiegel" sagte der SPD-Politiker: "Die Identitären sind keine "Bewegung", sie sind eine extrem radikale und rassistische Minderheit."

Hintergrund:

Die Identitäre Bewegung setzt sich den Erhalt der ethnokulturellen Identität, Verteidigung des Eigenen Landes, eine offene Debatte über Identität, Remigration, Hilfe vor Ort und sichere Grenzen ein. Die Bewegung hat dabei ganz Europa und alle Länder darin im Fokus. Mitglieder der IB sind hauptsächlich jüngere Menschen zwischen 21 bis 32 Jahren.

Auf der Internetseite der Identitären Bewegung findet sich der folgende Text zur Demonstration am 17.06. in Berlin:

IDENTITÄRE DEMONSTRATION BERLIN

Am 17. Juni demonstriert die Identitäre Bewegung – Deutschland in Berlin unter dem Motto „Zukunft Europa“ für die Verteidigung unserer Identität, Kultur und Lebensweise:

„Wir sind die Jugend, die eine Zukunft für Europa will. Angesichts der existenziellen Krisen durch Masseneinwanderung, Islamisierung, gescheiterte Integrationspolitik und die stetige Verengung des Sagbaren in diesem Land zeigen wir als patriotische Jugend, dass es noch ein Europa außerhalb des technokratischen Elitenprojekts „Europäische Union“ gibt. Wir kämpfen für ein Europa ohne Terror und islamische Expansionsbestrebungen. Die Identitäre Bewegung verteidigt die Grundsätze und Selbstverständlichkeiten, die ein friedliches und sicheres Zusammenleben überhaupt erst ermöglichen: die Liebe zu unserer Heimat, das Bewusstsein für unsere eigene Identität und Herkunft und den Erhalt unserer Kultur.“

17. Juni, 14:00 Uhr, Bahnhof Gesundbrunnen!

#defendeurope
#defendberlin

Quelle: Der Tagesspiegel (ots) / André Ott

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