SPD-Generalsekretär Heil: Union schweißt mit ihren Kampagnen die Linkspartei zusammen

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat der Linkspartei vorgeworfen, sie liefere in der Außen-, Sicherheits-, Wirtschafts- und Sozialpolitik auf nationaler Ebene täglich den Beweis, dass sie nicht regierungsfähig ist".

Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" bekräftigte Heil, deshalb könne "man mit ihr im Bund nicht verantwortlich zusammen arbeiten". Die SPD wolle den Wettbewerb im linken Lager "selbstbewusst" aufnehmen, weil man als SPD "die stärkeren Antworten" habe, während es die Linkspartei nicht einmal zu einem gültigen Grundsatzprogramm geschafft habe. "In Kommunen und Ländern mag es Leute geben, die die Linke von einer Protestpartei zu einer regierungsfähigen Kraft machen wollen", ergänzte Heil. "Ich habe allerdings das Gefühl, dass diese "Realos" wie der Berliner Wirtschaftssenator Harald Wolf oder der sachsenanhaltinische Fraktionschef Wulf Gallert in ihren Bemühungen von Fundamentalisten und Verantwortungsflüchtlingen unter Führung von Oskar Lafontaine meilenweit zurück geworfen werden." Der Union hielt Heil vor, sie lenke mit ihren "Rote-Socken-Kampagnen von diesen Widersprüchlichkeiten ab und sie "schweißt damit in der Linkspartei zusammen, was nicht zusammen passt".

Quelle: Leipziger Volkszeitung