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Dobrindt warnt FDP vor Ampelkoalition

Archivmeldung vom 04.10.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.10.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Alexander Dobrindt Bild: alexander-dobrindt.de
Alexander Dobrindt Bild: alexander-dobrindt.de

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat die FDP eindringlich vor Überlegungen gewarnt, nach der Bundestagswahl in eine Koalition mit SPD und Grünen einzutreten. "Ich würde der FDP dringend raten, jedes Ampeln und Hampeln zu vermeiden. Vertrauen gewinnt man nur, wenn man die Orientierung nicht verliert", sagte Dobrindt der "Welt" (Donnerstagausgabe).

"Die FDP sollte gerade bei bürgerlichen Projekten wie dem Betreuungsgeld nicht den Eindruck erwecken, dass sie sich von freiheitlichen Grundsätzen verabschiedet und auf eine Bevormundung der Familien zusteuert." Die Herausforderung der FDP liege weniger bei inhaltlichen Fragen wie dem Betreuungsgeld, sondern bei "innerparteilichen Unkoordiniertheiten", kritisierte Dobrindt.

"Man muss zurzeit sehr viel Geduld haben mit der FDP, aber momentan bringen wir diese Geduld noch auf." Das Betreuungsgeld werde kommen, wie es von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) vorgestellt worden sei. "Es gibt kein Argument, die getroffenen Vereinbarungen zu verändern", machte Dobrindt deutlich.

Der CSU-Generalsekretär lehnte es zudem ab, über andere Koalitionen als mit den Liberalen nachzudenken. "Wenn die FDP es vermeidet, auf die Ampel zu schielen, haben wir gute Chancen, Schwarz-Gelb über die Bundestagswahl hinaus fortzusetzen", sagte er. "Es geht um echte Alternativen: Wird Deutschland eine linke Republik, oder setzen die bürgerlichen Parteien ihr gemeinsames Projekt zur Bewältigung der Krise und zur Sicherung des Wohlstands fort? Da gibt es keinen Mittelweg."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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