Grünen-Fraktionschef in NRW begrüßt Registrierung von Flüchtlingen in Herford und Münster

Mehrdad Mostofizadeh (2010)

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Der Vorsitzende der Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag, Mehrdad Mostofizadeh, hat den Plan der Landesregierung verteidigt, Flüchtlinge auf dem Gelände des Flughafens Münster-Osnabrück sowie in der Herforder Harewood-Kaserne zu registrieren. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochausgabe) sprach Mostofizadeh von einer "sinnvollen Maßnahme zur Entlastung der Erstaufnahmeeinrichtungen". Derzeit flüchteten mehr Menschen nach NRW, "als wir nach dem Königsteiner Schlüssel aufnehmen müssen".

Angesichts der Versorgung der Flüchtlinge zeigte sich der Grünen-Politiker besorgt. "Wir haben zunehmend extreme Schwierigkeiten, die Menschen menschenwürdig unterzubringen", sagte Mostofizadeh. Es sei an der Zeit, Städte und Gemeinden sowie ehrenamtliche Helfer und Hilfsorganisationen zu entlasten. "Sie wollen den Menschen nicht nur ein Dach über dem Kopf geben, sondern auch ihre Integration voranbringen."

Mostofizadeh zeigte Verständnis für die finanziellen Nöte der Kommunen. Sie sehen sich bei der Unterbringung von Flüchtlingen inzwischen an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit und warteten bisher vergeblich auf strukturelle Entlastungen vom Bund, sagte der Chef der Grünenfraktion. Er sprach sich daher für eine Pro-Kopf-Pauschale des Bundes aus. 10.000 Euro pro Flüchtling würden als auskömmlich angesehen. "Die Große Koalition müsste so mindestens acht Milliarden Euro an Kommunen und Länder zahlen."

NRW will Flüchtlinge auch in Herford registrieren

Die rot-grüne NRW-Landesregierung plant nach Informationen der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagausgabe) eine zusätzliche Anlaufstelle für die Registrierung von Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen. Die Einrichtung soll in der Harewood-Kaserne in Herford entstehen. Derzeit berät die Landesregierung darüber, wann die Anlaufstelle ihre Arbeit aufnehmen und wie lange sie genutzt werden soll.

Zunächst hatte das Land eine zentrale Stelle zur Registrierung von Flüchtlingen auf dem Gelände des Flughafens Münster-Osnabrück geplant. Die Einrichtung soll noch im September mit den Registrierungen beginnen und zeitlich befristet bis Sommer 2016 genutzt werden, teilte die Bezirksregierung Münster mit. Damit sollten die Erstaufnahmeeinrichtungen entlastet werden.

Quelle: Neue Westfälische (Bielefeld) (ots)