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Klingbeil warnt vor Unterschätzung von Corona-Protesten

Archivmeldung vom 15.05.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.05.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Lars Klingbeil (2017)
Lars Klingbeil (2017)

Bild: Tobias Koch / Eigenes Werk

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil warnt davor, die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen zu unterschätzen. Er verstehe jeden, der verunsichert sei, und er diskutiere mit Bürgern, die an Verschwörungstheorien glauben, sagte Klingbeil dem "Spiegel".

Sein Verständnis habe jedoch Grenzen. Wer für Grundrechte streite, aber auf Demonstrationen gehe "mit Reichsbürgern, Neonazis und Holocaustleugnern, bei denen Journalisten verprügelt werden", müsse wissen, in welcher Gesellschaft er sich befinde. Eine "gefährliche Mischung" nenne er das, da gingen auch jene auf die Straße, die bereits gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung protestiert hätten, so Klingbeil.

"Da sind geistige Brandstifter dabei, die das Klima für Übergriffe auf Polizisten und Journalisten schaffen. Sie instrumentalisieren die Coronakrise, um zu spalten und zu hetzen." Klingbeil plädiert für den Einsatz des Rechtsstaats: "Wir dürfen uns nicht wegducken aus Angst, solche Gruppen aufzuwerten. Der Verfassungsschutz muss sich genau angucken, was da passiert."

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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