Tobias Hans zur Maskenaffäre: "Es ist kein strukturelles Problem in der CDU oder der CSU"

Archivmeldung vom 13.03.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.03.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Lange Nase: Lügen ist weit verbreitet.

Bild: pixelio.de, Dr. Stephan Barth

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sieht die sinkenden Umfragewerte für seine Partei vor den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg als Zeichen dafür, dass der lange Lockdown die Menschen zermürbe.

"In den vergangenen Monaten war die Zustimmung in den Umfragewerten sehr hoch. Wenn mehr Menschen geimpft sind und wir weiter aus der Pandemie raus sind, werden sich auch wieder viele darauf besinnen, dass die Führung der Union in der Krise gut war", sagte Hans im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).

Gleichwohl hält er den Schaden für die Union durch die Maskenaffären mehrerer Bundestagsabgeordneter für groß. "Der Schaden für die Union ist immens, und das Vertrauen in die Politik ist dadurch erheblich beschädigt worden. Und wir spüren: Ohne Vertrauen funktioniert Politik nicht. Wir kämpfen seit mehr als einem Jahr Tag für Tag gegen die Pandemie und werben Tag für Tag für das Vertrauen in unsere Maßnahmen. Wenn manche unserer Parlamentarier diese Situation dann für ihre persönliche Bereicherung nutzen, ist das absolut inakzeptabel und unmoralisch. Es geht im Kern darum, ob man tatsächlich ein ehrliches Gefühl für das Gemeinwohl hat oder ob es nur eine leere Phrase ist", sagte Hans der NOZ.

Aus seiner Sicht handelt es sich aber um Einzelfälle und nicht um ein strukturelles Problem in seiner Partei. "Es ist kein strukturelles Problem in der CDU oder der CSU. Viele meiner Kolleginnen und Kollegen sind hellauf erzürnt. Es ist deswegen auch nicht vergleichbar mit der Spendenaffäre vor vielen Jahren, die damals strukturelle Probleme in der Union aufgezeigt hat. Trotzdem dürfen wir das nicht hinnehmen, sondern müssen handeln", forderte Hans. Die Betroffenen müssten nicht nur ihr Mandat zurückgeben, sondern sie müssten die Gelder, "die sie in unmoralischer Weise entgegengenommen haben, auch zurückzahlen". "Nur wenn jetzt dafür gesorgt wird, dass solche Fälle sich nicht mehr wiederholen, können wir damit als Partei auch abschließen", so Hans in der NOZ.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)