Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik SPD-Fraktionschef Oppermann offen für Debatte über Kampfdrohnen

SPD-Fraktionschef Oppermann offen für Debatte über Kampfdrohnen

Archivmeldung vom 05.07.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.07.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Doris Oppertshäuser
Kontrollstation am Boden für eine Drohne
Kontrollstation am Boden für eine Drohne

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die SPD will sich der von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplanten Beschaffung von Kampfdrohnen nicht prinzipiell in den Weg stellen: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sprach sich im Interview des "Kölner Stadt-Anzeiger" für eine "breite gesellschaftliche, ethische und verteidigungspolitische Debatte" über den Einsatzzweck der Drohnen aus.

Die SPD lehne extralegale, völkerrechtswidrige Tötungen durch diese Waffen entschieden ab: "Für diese Zwecke dürfen Drohnen auf keinen Fall angeschafft oder benutzt werden." Entscheidend für eine mögliche Beschaffung sei nun aber aus seiner Sicht die Frage, "welche Mittel wir brauchen, um das Leben unserer Soldaten im Einsatz zu schützen", sagte Oppermann. Darauf müsse von der Leyen eine Antwort geben.

Zuvor hatten sich SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi und SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht grundsätzlich gegen Kampfdrohnen ausgesprochen. Die SPD-Verteidigungsexperten sind aber dafür. "Genauso wie in der Bevölkerung ist auch bei uns die Diskussion noch nicht abgeschlossen", sagte Oppermann.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte dies in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige