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Bund spart mehr als eine halbe Milliarde Euro Fluthilfen

Archivmeldung vom 19.09.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.09.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Luftbild, Hochwasser an der Elbe 2013
Luftbild, Hochwasser an der Elbe 2013

Bild: euroluftbild.de/Grahn / de.wikipedia.org Die Datei wurde unter der Lizenz „Creative Commons Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen Deutschland“ in Version 3.0 (abgekürzt „CC-by-sa 3.0/de“) veröffentlicht.

Der Bund muss 575 Millionen Euro weniger an Fluthilfegeldern überweisen als geplant. Wie ein Sprecher des Innenministeriums dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe) bestätigte, haben zwar die Bundesländer wie veranschlagt Schäden von 6,7 Milliarden Euro gemeldet.

Anders sieht es bei der Bahn aus: Im Haushalt plant der Bund bisher mit 725 Millionen Euro. Nach Angaben des Infrastrukturvorstands der Deutschen Bahn AG, Volker Kefer, belaufen sich die Kosten zur Beseitigung der Schäden bundesweit nur auf 150 Millionen Euro. Angesichts der weit geringeren Schäden hofft die Bahn darauf, dass der Bund die Kosten vollständig übernimmt. Das aber lehnt das Bundesfinanzministerium ab, wie aus einem Brief an das Verkehrsministerium hervorgeht. Dieser liegt dem "Handelsblatt" vor.

Die Bahn solle "eine nennenswerte Eigenbeteiligung" leisten - so wie bei Ersatzinvestitionen ins Schienennetz üblich, heißt es darin. Danach trägt der Bund fünf Sechstel der Kosten, die Bahn den Rest. Gemäß dieser Formel müsste die Bahn Hochwasserschäden von 25 Millionen Euro selbst tragen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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