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Weil zuversichtlich für grünes Licht zu Koalitionsverhandlungen

Archivmeldung vom 15.01.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.01.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Ampel: Physische Signalgeber sollen ersetzt werden. Bild: pixelio.de, G. Hanßen
Ampel: Physische Signalgeber sollen ersetzt werden. Bild: pixelio.de, G. Hanßen

Der Chef der Niedersachsen-SPD, Stephan Weil, ist optimistisch, dass der Bundesparteitag am kommenden Sonntag grünes Licht für die Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen mit der Union gibt. "Es ist richtig, jetzt in Koalitionsverhandlungen zu gehen", sagte der niedersächsische Ministerpräsident dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Natürlich gibt es nicht hundert Prozent Zustimmung, aber die Rückmeldungen von der Basis sind in Niedersachsen überwiegend positiv.

Dort heißt es: Geht rein in die weiteren Gespräche", so der SPD-Politiker. Er sei zuversichtlich, "dass der Bundesparteitag am nächsten Sonntag in diesem Sinne entscheidet". Weil bestätigte, dass der SPD-Landesvorstand in Niedersachsen am Sonntag bei drei Enthaltungen ohne Gegenstimme Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU zugestimmt habe. "Das ist ein klares Signal. Auch bei unseren Delegierten erwarte ich eine weit überwiegende Tendenz zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen", so Weil weiter.

Mit Blick auf Äußerungen aus der CSU stellte er klar: "Die Sondierungsvereinbarung enthält keine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen. Die CSU ist mit ihrer Kernforderung gescheitert." Die Rechtslage bleibe wie sie sei. Zu Forderungen aus der SPD, die über das Sondierungspapier hinausgehen, sagte Weil: "Man kann in den Koalitionsverhandlungen sicherlich über alles reden. Aber man wird nicht alles durchsetzen können."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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