Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Barley bezeichnet Merkels Verhalten als unfair

Barley bezeichnet Merkels Verhalten als unfair

Archivmeldung vom 28.06.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 28.06.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Dr. Katarina Barley Bild: "obs/BVMW/Katarina Barley|Susie Knoll"
Dr. Katarina Barley Bild: "obs/BVMW/Katarina Barley|Susie Knoll"

Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) hat die kurzfristige Abstimmung über die "Ehe für alle" verteidigt. Im rbb-Inforadio sagte sie am Dienstag, der Antrag müsse noch durch den Rechtsausschuss. Am Freitag könne dann darüber abgestimmt werden.

Für ihre Partei sei es entscheidend, dass die Abstimmung noch in dieser Legislaturperiode stattfindet. Es sei für viele Menschen eine Frage von Würde, Respekt und Identität. Die SPD kämpfe seit vielen Jahren für die "Ehe für alle": "In den Koalitionsverhandlungen haben die CDU und die CSU da total auf stur gestellt und haben überhaupt keine Bewegung zugelassen. Die Koalitionsverhandlungen wurden deswegen sogar mal ausgesetzt."

Das Verhalten von Bundeskanzlerin Merkel, den Widerstand gegen die "Ehe für alle" erst jetzt - mit Blick auf mögliche Koalitionspartner in der nächsten Legislaturperiode - aufzugeben, bezeichnete Barley als unfair: "Sie hat immer gesagt, sie macht das nicht. Und jetzt hat sie ja gesagt, sie hält das für eine Gewissensfrage - aber in der nächsten Legislaturperiode. Also im Klartext hat sie gesagt: Mit der SPD - denen gestehe ich das nicht zu. Aber potentielle Koalitionspartner schaut mal, in der nächsten Legislaturperiode, da könnt Ihr das mit mir machen." Das lasse die SPD nicht mit sich machen, so Barley.

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)

Videos
Peter Denk über die "Neuordnung der Welt" (Nov. 2021)
Peter Denk über die "Neuordnung der Welt" (Nov. 2021)
Gandalf Lipinski: „Basisdemokratie und matriarchale Politik“
Vortrag von Gandalf Lipinski: „Basisdemokratie und matriarchale Politik“
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte spiegel in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige