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Koalition will Bundestagswahl am 24. September

Archivmeldung vom 09.01.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.01.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Bild: Gerd Altmann / pixelio.de
Bild: Gerd Altmann / pixelio.de

Als Termin für die Bundestagswahl zeichnet sich der 24. September 2017 ab. Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich in jeweiligen Schreiben an Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für dieses Datum ausgesprochen, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Fraktionskreise im Bundestag. De Maizière hatte die Fraktionen im November vorigen Jahres darum gebeten, ihre Präferenz darzulegen.

Er nannte hier die Sonntage am 17. und 24. September 2017 "als geeignete Wahltermine für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag" und bat um eine entsprechende Stellungnahme. Die Linken-Fraktion plädiert derweil für den 17. September als Wahltermin, wie die "Welt am Sonntag" schreibt.

Die Grünen-Fraktion hält beide Termine für möglich, mit einer leichten Präferenz für den 17. September - unter Verweis auf den am 24. September stattfindenden Berlin-Marathon. Über den Wahltermin entscheidet letztlich der Bundespräsident auf Vorschlag der Bundesregierung.

Innenminister de Maizière hatte vor den Fraktionen des Bundestages die Länder um Stellungnahme zu der Terminfrage gebeten. Jeweils 15 Länder hatten den 17. und den 24. September als geeignet angesehen.

Je fünf Länder sprachen sich für eines der beiden Daten aus. Die bevölkerungsreichen Länder Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen favorisieren den 24. September, für den sich nun auch die Berliner Regierungsfraktionen aussprechen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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