Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Meinungen/Kommentare Neues Deutschland: zum Entscheidungsstillstand in der schwarz-gelben Koalition

Neues Deutschland: zum Entscheidungsstillstand in der schwarz-gelben Koalition

Archivmeldung vom 17.06.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.06.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

In der schwarz-gelben Koalition stehen die Zeichen wieder einmal auf Stillstand. Diesmal heißt das magische Datum: 30. Juni. Klar ist, dass bis zur Wahl des neuen Bundespräsidenten Union und FDP kein heißes Eisen mehr anfassen werden, um nach neun Monaten Dauerzoff neuen Streit zu vermeiden.

Jede neue verbale Rauferei, das weiß Kanzlerin Merkel, würde nicht nur ihren Wunschkandidaten Wulff gefährden, sondern damit ihr eigenes politisches Schicksal besiegeln. Deshalb wird der viel beschworene Gesundheitsgipfel am Wochenende nichts bringen. Der Ausstieg aus dem Atomausstieg ist ganz und gar auf den Herbst vertagt. Das Szenario ist wahrlich nicht neu. Erst hat die Regierung über Wochen mit gebanntem Blick nach Nordrhein-Westfalen geschielt. Jetzt beschäftigt sie das Zittern um den Neumieter im Schloss Bellevue. Und ob es geschickt war, zwischen der einen Pleite und einer möglichen neuen Bauchlandung in zehn Tagen jene gigantische Sozialkürzungsorgie zu platzieren - über die bezeichnenderweise bei den Führungen von CDU, CSU und FDP traute Eintracht herrschte -, wird sich noch zeigen. Denn eines ist seit dem vergangenen Wochenende in Stuttgart und Berlin und gestern in Sachsen und Schleswig-Holstein sicher: Den Widerstand gegen ihre unsoziale Politik kann Merkel nicht so abwürgen, wie die Handlungsfähigkeit der eigenen Regierungsmannschaft.

Quelle: Neues Deutschland

Videos
Bild: Erwin Lorenzen / pixelio.de
Das neue Paradigma der Gesundheitsversorgung - dritter Teil
ExtremNews kommentiert - Folge 8
ExtremNews kommentiert - Folge 8
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte schal in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige