Neues Deutschland: zur Kritik von Kirchen und Instituten an deutschem Rüstungsexport

Archivmeldung vom 18.12.2007

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Rüstungsexport, also der Verkauf von Totschlagmaschinen, ist ebenso profitabel wie unmoralisch. Letzteres vor allem dann, wenn man die Ärmsten der Armen aufeinander hetzt. Darüber kann man sich rasch verständigen. Und auch dass Deutschland solche Lieferungen oft als Türöffner benutzt, um hierzulande auch jenseits von Rüstung Profit und sozialen Frieden zu sichern, ist bekannt. Bisweilen ist es jedoch verzwickter.

Beispiel Angola. Das Land wünscht sich Küstenschutzboote, dazu den Drill von Besatzungen sowie den Ausbau von Häfen. Warum? Weil man sich Angriffen aus Industrieländern erwehren will. Bislang wurden japanische und norwegische Fischereipötte von Südafrikas Marine aus angolanischen Gewässern vertrieben. Der »Freundschaftsdienst« - übrigens mit Fregatten aus Deutschland - wurde eingestellt. Doch will Angola auch sicher sein, die reichen Ölvorkommen vor der Küste selbst ausbeuten zu können. Doch da lauern Shell und Texaco ... Man sieht, die Sache mit der Rüstung ist bisweilen komplexer Natur. So komplex, dass sich der Bundestag konkret mit dem Zusammenhang von Haushaltspolitik, Rüstungsexporten, Entwicklungshilfe und neuen Projekten globaler Sicherheit am besten unterm UN-Dach beschäftigen sollte. Doch solange es nur ums Verdienen geht, bleibt Rüstungsexport die Sache von Profiteuren - und von unentwegten Friedensaktivisten.

Quelle: Neues Deutschland