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Rheinische Post: Merkels Manöver

Archivmeldung vom 07.04.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 07.04.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der Bundestagswahlkampf hat den Hindukusch erreicht. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) reist ohne Wissen ihres Außenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu einem Blitzbesuch nach Afghanistan. Der Vize-Kanzler erfährt davon aus den Medien.

Dass Sicherheitsbedenken einer Notiz an den Kabinettskollegen im Wege standen, ist wenig glaubhaft. Auch der Außenminister kann wahrscheinlich eine Reise für sich behalten, wenn es um die nationale Sicherheit geht. Die Krise in Afghanistan ist aber zu ernst, als dass ein Blitzbesuch wie dieser nicht doch mit dem entsprechenden Fachressort abgestimmt werden sollte. Hinzu kommt: Die deutschen Soldaten, aber auch die von Anschlägen der Aufständischen ermüdete afghanische Bevölkerung, haben ein Anrecht darauf, dass die stärkste europäische Wirtschaft nicht nur symbolische Bilder einer Regierungschefin im Tarnanzug liefert, sondern auch Strategien für die Zukunft. US-Präsident Barack Obama hat deutlich gemacht, dass er sich an einem Erfolg oder Misserfolg der Befriedung Afghanistans messen lassen will. Die Kanzlerin verweigert dagegen bislang sogar eine noch so vage Bereitschaft zur Aufstockung der deutschen Kräfte. Lange hält sie das nicht durch.

Quelle: Rheinische Post (von Michael Bröcker)

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