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LVZ: Obama als Notarzt

Archivmeldung vom 10.01.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.01.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Seine großen Reformpläne muss Barack Obama erst einmal auf Eis legen. Stattdessen ist er gefragt als Notarzt am Krankenbett der schwächelnden US-Wirtschaft. Der gestern bekannt gewordene Verlust von 2,6 Millionen Jobs im vergangenen Jahr und die dadurch höchste Arbeitslosenquote seit 15 Jahren erhöhen den Handlungsdruck.

Doch das Rezept, das der künftige Präsident für die Genesung erkoren hat, löst keineswegs nur Begeisterung aus. Mit einer immer größer werdenden Spritze, auf der Konjunkturprogramm steht, will er der kränkelnden Wirtschaft auf die Beine helfen. War noch vor Tagen von 775 Milliarden Dollar die Rede, so kursieren jetzt schon deutlich höhere Summen. Obama will nicht kleckern, sondern klotzen. Angesichts einer drohenden Rekordverschuldung von 1,2 Billionen Dollar ist das aber kritisch zu hinterfragen. Schließlich treibt das Konjunkturprogramm die Staatsverschuldung weiter in bisher ungeahnte Höhen. Hinzu kommt, dass das Milliarden schwere Banken-Rettungspaket nicht, so wie erhofft, die Kreditmärkte wieder in Schwung brachte. Obwohl Demokraten und Republikaner im Grundsatz einig sind, dass der Staat handeln muss, warnen beide Seiten zu Recht vor einem Schnellschuss. Aus dem Paukenschlag zu Beginn von Obamas Amtszeit wird daher nichts. Wichtiger als ein Symbol zu platzieren ist auch, dass das Geld der Steuerzahler nicht in Aktionismus verplempert wird, sondern tatsächlich zur Genesung von Wirtschaft und Arbeitsmarkt beiträgt. Während die Republikaner die von Obama geplanten Steuersenkungen für Arbeitnehmer und Unternehmen freudig begrüßen, stößt er damit in den eigenen Reihen auf Kritik. Doch die Investitionen in die Infrastruktur und neue Energiequellen, die seine Parteifreunde fordern, sind auch kein Allheilmittel, um die Rezession in dieser Dimension zu stoppen. Insofern stehen die USA wie auch Europa vor Herausforderungen neuer Art, die allein mit herkömmlichen Kompromissen nicht mehr zu bewältigen sind. Und Deutschland, dessen Exporte schon einbrechen, kann nur hoffen, dass es Obama und dem Kongress gelingt, die Konjunkturlokomotive Amerika wieder unter Dampf zu setzen. Aber er sollte dabei auch die Bedenken der Republikaner ernst nehmen, die die Kosten für das Hilfspaket möglichst niedrig halten wollen. Denn eine Wirtschaft, die zu sehr auf Pump lebt, fördert nicht das Vertrauen der Anleger aus dem In- und Ausland, schon gar nicht nach den Zusammenbrüchen im Zuge der Finanzkrise.

Quelle: Leipziger Volkszeitung (von Anita Kecke)

 

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