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Stuttgarter Zeitung: zum EuGH-Gutachten zu Luft-Messstellen

Archivmeldung vom 01.03.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.03.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott

Niemand kann voraussagen, ob das Triumphgeheul, mit dem die Umweltverbände das Gutachten der EuGH-Generalanwältin zu den Messstationen begleiten, voreilig ist. Das Urteil der Kammer kann davon noch abweichen.

Erst einmal wären alle Beteiligten gut beraten, sich zurückzuhalten. Sollte sich aber die Linie, die die deutsche Generalanwältin einschlägt, im Urteil durchsetzen, so könnte das durchaus Auswirkungen auf die deutsche Debatte über Fahrverbote haben. Für die Umweltverbände könnte der Schuss aber auch nach hinten losgehen.

Quelle: Stuttgarter Zeitung (ots)

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