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Lausitzer Rundschau: Krise? Welche Krise?

Archivmeldung vom 09.01.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.01.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Vermutlich wäre man früher in Bayern für einen solch spöttischen Vergleich vom Hof gejagt worden, heute ist im Freistaat vieles anders. Also wurde in Kreuth gewitzelt: Was haben CSU und SPD gemeinsam?

Beide Parteien schwächeln, und wie! Im Gegensatz zu den Genossen, die im politischen Nirwana weiter verweilen, ist indes die CSU noch auf dem Weg ins Tal - und gemessen an den jahrzehntelangen Ambitionen, eine 50-Prozent-Partei mit bundespolitischem Anspruch zu sein, ist das für die Christsozialen ein absolutes Desaster. Das Schlimme: Sie wissen nicht, wie sie ihren Abwärtstrend stoppen sollen. Also lautet die bajuwarische Losung: Krise? Welche Krise? Auch die Klausur in Kreuth hat gezeigt, dass die CSU nicht nur unter einer Formschwäche leidet. Hinter dem Niedergang der einstigen "Staatspartei" steckt mehr: Sie hat ihre Richtung, ihre Kraft, ihre Selbstsicherheit verloren zu wissen, was politisch richtig und was falsch ist. Die milliardenschwere Affäre um die Landesbank? In Kreuth kein Thema. Warum auch, wir sind die Landesgruppe im Bundestag, lautete das Argument. Die Wahldebakel der vergangenen Monate? Hat es nicht gegeben. Der Schlingerkurs des Vorsitzenden? Intern wird gegrummelt, nach außen heißt es: Alles bestens. In Kreuth wurde vor allem verkleistert und beschönigt, mit Floskel-Politik der Versuch unternommen, politisch in die Offensive zu gelangen. Schöner neuer Aufbruch, wenn ein Jahrzehnt der Erneuerung inhaltlich bloß mit einem hausbackenen Themenmischmasch aus Bürokratieabbau, Elektromobilität, Ehrenamt oder EU-Mitgliedschaft der Türkei unterfüttert wird. Im Jahr2011 stellt sich CSU-Chef Horst Seehofer zur Wiederwahl als Parteivorsitzender. Die Sehnsucht nach einem Neuanfang bei den Christsozialen ist da. Sie muss von Seehofer nur möglichst schnell bedient werden.

Quelle: Lausitzer Rundschau

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