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Rheinische Post: Grüne SPD

Archivmeldung vom 10.01.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.01.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Nach mehr als einem Jahr Wundenlecken und Beschäftigung mit sich selbst will die SPD zurück ins Spiel. Offensichtlich haben es sich die Sozialdemokraten auferlegt, nicht mehr zurück zu schauen. Das "SPD-Fortschrittsprogramm" spart die heiklen Themen aus: kein Wort zur Rente mit 67, kein Wort zu Hartz-IV.

Lieber halten sich die Sozialdemokraten im Wahljahr 2011 an das, was Erfolg verspricht: Was die SPD-Führung zum Thema Finanzen, Bildung, Arbeit, Umwelt, Europa und Demokratie zu Papier gebracht hat, klingt sehr grün. Es finden sich Bekenntnisse zur Nachhaltigkeit in der Finanz- und Umweltpolitik. Was sich die SPD zudem erfolgreich bei den Grünen abgeschaut hat, ist das Versprechen einer schönen, gerechten, lebenswerten Welt - mit dem Hinweis, die konkreten Konzepte nachzureichen. Das Bekenntnis, dass auch Flughäfen oder Kraftwerke zu einer modernen Gesellschaft gehören, zeigt indes dass das Ergrünen der SPD Grenzen hat, wenn es um die Infrastruktur im Land geht. Der Zeitpunkt für das "Fortschrittsprogramm" ist geschickt gewählt. 2011 wird ein Superwahljahr. Das "Fortschrittsprogramm", das Milliarden für Länder und Kommunen vorsieht, wird den SPD-Landespolitikern als Wahlkampfhilfe willkommen sein.

Quelle: Rheinische Post