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Neue OZ: Kommentar zu Nahost

Archivmeldung vom 19.05.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.05.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Freundschaftlich gaben sich Präsident Obama und Israels Premier Netanjahu nach ihrem Treffen. Das Gespräch dürfte ernster gewesen sein. Denn zwischen Obamas Überzeugung von der Notwendigkeit messbarer Nahost-Friedensschritte und der Vermeidungstaktik seines Gastes liegen Welten.

Der eine will - getreu auch dem von Amtsvorgänger Bush vorgelegten Friedensplan - die Weichen für einen souveränen Palästinenserstaat stellen. Der andere tut alles, um genau den zu verhindern; nichts zeigt das deutlicher als der ständige Aus- und Neubau jüdischer Siedlungen im Westjordanland.

Netanjahu steht damit in unseliger Tradition seiner Vorgängerregierungen, die offizielle Zusagen immer wieder unterliefen. Und ein Friedenshindernis nach dem anderen errichten ließen. Da alle dezenten Mahnungen an die Adresse Jerusalems nichts bewirkt haben, müssen die USA - und alle anderen Freunde Israels - Klartext reden, notfalls auch Druck ausüben.

Dass Netanjahu lieber über den Iran als über den Nahost-Konflikt reden möchte, ist ein untauglicher Ablenkungsversuch. Wenn er Teherans gefährlichen Einfluss beschneiden will, muss er allen Palästinensern wirkliche Perspektiven eröffnen. Taschenspielertricks oder Angebote für einen Pseudostaat helfen nicht.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung

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