Sie sind hier: Startseite → Meinungen/Kommentare → Neue OZ: Wulff sollte sich selbst äußern

Neue OZ: Wulff sollte sich selbst äußern

Archivmeldung vom 05.03.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.03.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Eines unterscheidet Christian Wulff von den anderen noch lebenden ehemaligen Bundespräsidenten: Es ist für ihn schwer bis unmöglich, irgendwelchen Repräsentationspflichten nachzukommen. Braucht der 52-Jährige deshalb einen Fahrer und ein Büro auf Staatskosten? Diese Frage wird heftig diskutiert, und sie ist berechtigt. Merkwürdig nur, dass niemand darüber nach dem Rücktritt Köhlers nachgedacht hat, als dieser monatelang nicht öffentlich in Erscheinung trat.

Wulff ist der erste ehemalige Bundespräsident, gegen den eine Staatsanwaltschaft ermittelt. Was rechtlich am Vorwurf der Vorteilsnahme dran ist und ob die Beschäftigung seiner früheren Frau Christiane überhaupt irgendwelche strafrechtliche Bedeutung hat, lässt sich nicht leicht beantworten. Selbst erfahrenen Juristen fällt eine Antwort schwer. Und die Unschuldsvermutung gilt auch für Wulff.

Im Übrigen wäre es nicht nur für den früheren Bundespräsidenten hilfreich, wenn die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft nach gründlicher Prüfung zügig abgeschlossen würden. Denn vom Ergebnis hängt viel ab. Und sollte ein Gericht zu einer Verurteilung kommen, würde sich zumindest in moralischer Hinsicht die Frage nach dem Ehrensold neu stellen.

Unabhängig davon sollte Wulff selbst bald öffentlich begründen, warum er jetzt ein Büro und einen Fahrer braucht. Und mitteilen, was er von der einst von ihm selbst vorgeschlagenen Kürzung des Ehrensolds hält.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)