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Rheinische Post: Ausgang gesucht

Archivmeldung vom 15.05.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.05.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Wahl in Bremen, die politisch signifikanter ist, als es eine Abstimmung im Bundesland-Winzling an der Weser vermuten lässt, zeigt: Große Koalitionen bringen für die Beteiligten und deren Anhänger große Frustration, weil in solchen Bündnissen zusammengefügt ist, was nicht zusammen gehört.

Gäbe es das schöne neue deutsche Aufschwungwunder nicht, das weniger den bescheidenen Leistungen der Regierung Merkel/Müntefering, mehr der Konsolidierungs-Tüchtigkeit deutscher Mittelstandsfirmen geschuldet ist, wäre das "Dilemma" (so sprach der kluge Schäuble über die Große Koalition), in dem die Partner wider Willen, Union und SPD, stecken, noch stärker spürbar. CDU und SPD müssen/werden bis zur Bundestagswahl 2009 nach Wegen aus dem Dilemma suchen. Die Union hat dabei bloß die Option FDP. Die SPD kann sich, wie Bremen signalisiert, der Grünen bedienen. Da es längst eine Mehrheit links von der Mitte gibt, werden SPD-Linke daran arbeiten, diese mit Hilfe der gelifteten PDS zu realisieren. Amerikaner haben für diese schwächlich-schlaue Strategie ein Sprichwort: "If you can't beat him, join him" ("Wenn du ihn nicht besiegen kannst, verbünde dich mit ihm"). Das bürgerliche Lager ist gewarnt.

Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post