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Lausitzer Rundschau: Zu Berlin/Farbenspiele: Sirenenklänge ohne Substanz

Archivmeldung vom 25.09.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 25.09.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der jüngste Wahlsonntag und die Krise der großen Koalition haben die Fantasie beflügelt. Liberale und Grüne können vor Kraft kaum noch laufen. Da liegt es nahe, über neue Farbenspiele in Berlin zu schwadronieren. Richtig ist, dass ein Ampel-Bündnis über eine Stimmenmehrheit im Bundestag verfügen würde.

Nicht jede rechnerische Mehrheit ist aber gleich eine politische Mehrheit. Nur Blauäugige können glauben, dass ein rot-gelb-grünes Kabinett derzeit besser funktioniert als ein schwarz-rotes. So verfolgen die Liberalen ein solch radikales Gesundheitskonzept, dass der Konflikt zwischen Union und SPD an dieser Stelle eher wie ein Austausch von Wattebällchen wirkt.
Nach Ansicht von Parteivize Brüderle tut das aber nichts zur Sache. Entscheidend sei, "ob die Partner anständig miteinander umgehen". Das klingt nach Mitregieren um jeden Preis. Hier war die FDP schon weiter. Es ist das Recht, ja sogar die Pflicht der Opposition, die Regierenden vor sich herzutreiben. Besser als fruchtlose Farbenspiele wären aber praktikable alternative Konzepte. Hier wird es dünn. Es reicht eben nicht, immer schriller den Anspruch auf die Macht zu formulieren, ohne zu sagen, was man damit eigentlich anfangen will. So haben die Sirenengesänge zwar einen gewissen Unterhaltungswert. Aber auch davon ist das Publikum irgendwann gelangweilt.

Quelle: Pressemitteilung Lausitzer Rundschau

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