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Neues Deutschland: Koalitionsverhandlungen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern

Archivmeldung vom 02.10.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.10.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Nun ist alles gekommen, wie es sollte - nur anders herum. Während die Linkspartei in Berlin bereits die Hand an der Tür in die Opposition hatte, schien die Fortsetzung der Koalition mit der SPD in Schwerin sicher(er).

Umgekehrt nun auch der Eigenschwung, mit dem man Anlauf nimmt: In Schwerin lauthals in die Opposition, in Berlin kleinlaut in die Regierungsgespräche. Dabei sollte sich gerade in Berlin nicht wiederholen, was zur Abkehr eines großen Teils der Wählerschaft geführt hatte: die Unterordnung unter den größeren Partner auf Kosten der eigenen Erkennbarkeit.
In Schwerin kann das Grund zur Gelassenheit sein. Die kommenden Jahre zur eigenen Konsolidierung zu nutzen, kann weder mit Blick auf die Anhänger der neuen linken Partei noch auf die Gewinnung neuer Selbstgewissheiten schaden. Auch hier gilt allerdings: In Berlin ist es anders herum. Weshalb man sich über jene ihrer führenden Leute nur wundern kann, die bereits aufatmend die Gemeinsamkeiten mit der SPD bejubeln.
Worüber sich die FDP in Schwerin freut, bleibt ihr Geheimnis. Sie selbst musste eben erst den Verlust ihres Einflusses im Bundesrat hinnehmen. Was normalerweise als Ausnahme gilt, gewinnt nun langsam Überhand in der deutschen Politik: die Große Koalition. Dass diese kein Ausweg ist, zeigt das öffentliche Sägen von Jürgen Rüttgers an ihren Pfeilern. Aber er denkt an Gesundheitsreform und Bundesebene. Auf Landesebene freut sich die SPD. Eben alles umgekehrt.

Quelle: Pressemitteilung Neues Deutschland

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