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Lausitzer Rundschau: Zu Hartz IV/Kostenexplosion: Das Gesellenstück

Archivmeldung vom 22.11.2005

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.11.2005 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Hartz IV/Kostenexplosion: Die Wirklichkeit kann hart sein. Was Millionen Arbeitslosengeld-II- Empfänger lange wissen, wird den verantwortlichen Politikern langsam bewusst: Die Arbeitsmarktreform Hartz IV ist nicht nur ein beschäftigungspolitischer Rohrkrepierer. Sie ist auch ein riesiges Milliardengrab.

Hartz IV hat alles, was einen echten finanzpolitischen Fehltritt auszeichnet: falsche Einschätzungen, problematische Anreize, mangelnde Folgeabschätzungen. Nicht, dass all die Probleme schon im Vorfeld diskutiert wurden. So hätte das prekäre Lohnniveau in Regionen wie der Lausitz ebenso wie die real hohe Zahl der Anspruchsberechtigten bekannt sein können. Die Politik in Berlin aber empfängt offensichtlich auf einem anderen Sender. Für die neue Ära von Schwarz-Rot besagt das wenig Gutes. Auch wenn der gemeinsame Ort des Handelns zuletzt Vermittlungsausschuss hieß, ist Hartz IV so etwas wie das Gesellenstück der großen Koalition. Nicht nur als Langzeitarbeitsloser, auch als Steuerzahler beschleicht einen das Gefühl, dass mit diesem Gesellen schlecht Staat zu machen ist.

Quelle: Pressemitteilung Lausitzer Rundschau