Weser-Kurier: Zum möglichen Aus für die Speicherung von Arbeitnehmerdaten
Archivmeldung vom 06.07.2010
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.07.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt"Viel zu hohe Kosten, ein unklarer Nutzen und weiterhin schwerwiegende datenschutzrechtliche Bedenken - schon nach einem halben Jahr könnte Schluss sein mit der einst als Vorzeigeprojekt zum Bürokratieabbau gepriesenen zentralen Einkommensdatenbank "Elena". Was harmlos und nett klingt, soll jetzt gestoppt werden.
Die Politik zieht die Reißleine - in nie gekannter Eintracht unterstützt dabei die Linke den Vorstoß zweier FDP-Minister. Und auch aus dem von einer CDU-Ministerin geführten Arbeitsministerium kommt Unterstützung. Eine eher seltene Eintracht innerhalb der zerstrittenen schwarz-gelben Koalition. Damit dürften die Tage von "Elena" wirklich gezählt sein. Und das ist gut so, denn den zahlreichen Kritikern galt das Projekt von Anfang an als Paradebeispiel für eine zunehmend unkontrollierte staatliche Datensammelwut. Diese Bedenken konnten nie auch nur annähernd ausgeräumt werden."
Quelle: Weser-Kurier
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