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Neue OZ: Internationale Sicherheit

Archivmeldung vom 10.06.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.06.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

KSE - das klingt sperrig, ist aber eine feine Sache: Dieser Vertrag über die Begrenzung von Panzern, Flugzeugen, Artillerie und deren Stationierung gehört zu den Eckpfeilern eines entspannten Miteinanders von 45 Staaten in Europa.

Mit seinem engmaschigen Kontrollregime schafft er Vertrauen - nicht zuletzt durch die vielen Kontakte zwischen kontrollierenden und kontrollierten Militärs.

Das mag zwar nicht mehr ganz die Bedeutung wie in der Entstehungszeit des Abkommens gegen Ende des Kalten Krieges haben. Aber zuletzt ist sie wieder deutlich gewachsen. Die vertragswidrigen russischen Truppenballungen in der Republik Moldau und in Georgien, die geplante Verlegung amerikanischer Raketenabwehrkräfte nach Polen, die zunehmende Allergie Russlands gegenüber allem, was nach NATO riecht, erzeugen reichlich Reibung.

Deshalb ist es höchste Zeit, den KSE-Vertrag den aktuellen Kräfteverhältnissen und heute wahrscheinlichsten Bedrohungen anzupassen. Um Vertrauen neu zu bilden. Und auch, um die in vielen Ländern - gemessen an Anspruch und Aufgabe - zu kleinen Wehretats zu entlasten. Dazu ein aktuelles deutsches Beispiel: Wo findet die wirtschaftlich und militärisch vernünftige Absicht, 37 Eurofighter-Kampfjets weniger als vor mehr als einem Jahrzehnt geplant zu kaufen, ihre politische Rückversicherung? Richtig - im KSE-Vertrag.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung

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