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Die Euro-Zone. Das Ende rückt näher. Die EU wird auch fallen?

Archivmeldung vom 10.08.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.08.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Beschwörungsformel von Frau Merkel ("scheitert der Euro scheitert Europa") hat seine Kraft verloren. Das Gürtel enger Schnallen und die Massenarbeitslosigkeit, und zugleich die versprochenen Ergebnisse werden nicht geliefert. Die riesige Unzufriedenheit der Gesellschaften wächst.

Seit dem 16. Mai 2010, als die Bundeskanzlerin Angela Merkel eine dramatische Rede in der Zentrale des DGB hielt, während welcher u. a. oben angeführte Wörter gefallen sind, der deutsche Staat mit ihr an der Spitze führte mit dem Vermögen der Hunderte von Milliarden an deutschen Steuergelder ein Kampf um die Aufbewahrung der Euro-Zone. Der augenblickliche Triumph, der fünf Tage später in Gestalt der Abstimmung im Bundestag, bevollmächtigender die Regierung der Bundesrepublik zu solchen Handlungen gefolgt hat, verwandelt sich nunmehr in eine riesige Niederlage. Es war übrigens zu voraussehen und viele unabhängig denkende Menschen in Deutschland und anderswo sahen es vorher im voraus.

U. a. deutsche Internetbenutzer schlugen damals massenweise in ihrer Kommentaren drei Wege des Herauskommens von der gefährlichen Lage vor: 1 die unverzügliche und unbedingte Zurückziehung der Bundesweh aus Afghanistan; 2 Zurücklassung der deutschen Steuergelder für die Bedürfnisse des deutschen Staates und deutscher Bürger; 3 das schnelle und entschlossene Unterbinden der Leerverkäufe sowie anderer Finanz-Missbräuche in so großem Umfang wie möglich. Das deutsche Staatsverschuldetsein ebenso wie die Verschuldung anderer Staaten der Euro-Zone ist in großem Maße eine Papierverschuldung und noch vielmehr eine virtuelle. Sie beruht auf dem Vermehren von Zinsen. Das ist deutlich auf der Uhr [1] im Web-Portal unzufriedener BRD-Bürger zu sehen. Die Auferlegung hoher Steuern auf am meisten virtuelle Finanzgeschäfte würde das unerlässliche Gegengewicht erzeugen. Das Ertränken statt dessen darauffolgender Hunderter Milliarden in sog. Hilfe für Griechenland, und demnächst anderer Mittelmeerländer sowie Irlands, mit den Bedingungen verbundet, die Drosselung dortiger Nachfrage und der Investitionen heißen, war von Anfang an ein Weg, der zur weiteren Verschlimmerung der Lage führte.

Deutschland, Holland und Luxemburg verspielen ihre Kreditglaubwürdigkeit, aber ihre Anführer verlieren nicht Selbstvertrauen

In der Vorwoche die Ratingagentur Moody's hat angekündigt, dass sie die Herabstufung der Note für die Kreditwürdigkeit für die Bundesregierung in Berlin, eine Reihe deutscher Bundesländer sowie siebzehn Großbanken darunter gehörender den Behörden der Länder überdenkt. Die nächsten an der Reihe sind Holland und Luxemburg. Die Begründung der amerikanischen Finanzgutachter, weitergegeben u. a. durch die Tageszeitung "Die Welt" ist ausdrucksvoll: „wegen der anhaltenden Belastungen durch die Euro-Schuldenkrise“. Den Ratingcode AAA für Schuldner mit bester Bonität gleichfalls kann zu der Europäische Fonds der Finanzstabilisierung EFSF verlieren. [2] Auf eine noch mehr ausdrucksvolle Sprache übersetzend: nachdem die Regierungen dieser Staaten die Mehrheit eigener Finanzreserven auf sog. Hilfe für bedrohte Länder dieser Zone und früher das Aufhalten des Bankrottes der Banken und der Unternehmen "zu großer, um zu fallen" ausgegeben haben völlig von der eigenen, unerfreulichen der finanziellen Lage vergessend, haben zu ihrer heiklen Verschlimmerung geführt.

Trotzdem verantwortliche für ganze diese Geschichte Persönlichkeiten verlieren nicht und zumindest sie machen solchen Ausdruck Selbstvertrauen, immerfort dieselbe Rezepte und Lehrsätze verkündend. So da der Chef der sog. Euro-Gruppe, der vieljährige Premierminister Luxemburgs, auch seit vielen Jahren hervorragende Stellungen in anderen EU-Institutionen innehabender - Jean-Claude Juncker, wiederholt mehr oder weniger dasselbe, was Frau Merkel über zwei Jahre her verkündet hat. Dabei Herr Juncker verbreitet die ganze Zeit dasselbe in verschiedenen Plätzen. [3]

Seine Meinung nach man darf sogar nicht laut von der Notwendigkeit des Verlassens der Euro-Zone durch Griechenland und manche andere Länder, worüber auch mehr und mehr wird geschrieben und gesprochen - füge ich von mir hinzu sprechen. Statt dessen müsse man "mit allen verfügbaren Mitteln überaus deutlich machen, dass wir fest entschlossen sind, die Finanzstabilität der Währungsgemeinschaft zu gewährleisten" - stellt seine Ansichten u. a. angeführte bereits hier "Die Welt“ dar. [4]

Deutsche haben genug

Es geht nicht mehr Stimmen befürwortende solche Äußerungen wie diese oberwärts zitierte auf deutschen Presseportalen zu finden. Ähnliche Behauptungen rufen immer mehr ironische, dann sogar wuterfüllte Antworten der kommentierenden sie Personen hervor. Eine der mildesten: "Na wenn man es genau betrachtet, hat er ja sogar die Wahrheit gesagt. ´Mit allen verfügbaren Mitteln´. Leider ist ja nichts mehr Verfügbar, da alle Euroländer nur Schulden haben, die einen mehr, die anderen weniger." - foppte bitter der Leser "Der Welt" ein, auftretend unter Deckname links_rechts

Doch nicht mehr nur kleine Leute fangen an die Geduld zu verlieren. Da ist der deutsche Vizekanzler und der Wirtschaftsminister Philipp Rösler, der öffentlich Bedenken hinsichtlich der Zweckmäßigkeit des weiteren Festhaltens Griechenlands in der Euro-Zone und Einräumen der Hilfe ihrer Regierung äußert. Er hat insbesondere dafür hingewiesen, dass man in den Athen versprochene im Gegenzug Schritte nicht begonnen hat, mit Abbau der Staatsverwaltung und der Verbesserung des Steuern-Einziehens an der Spitze. "Auch bei der zugesagten Privatisierung von Staatsvermögen ist kaum etwas geschehen." - hat er gesagt im Interview für das Wochenblatt "Bild Am Sonntag". Im Zusammenhang damit die Zeitung "Die Welt" erinnert an die Meinung dieses Politikers, dass Ausweisung Griechenlands aus der Euro-Zone habe seinen Schrecken verloren. [5]

Ähnliche Stimmen aus den Regierungskreisen und aus der Wirtschaft unserer westlichen Nachbarn kann man lange aufführen, und mittlerweile im Auftrag derselben Wochenschrift der Meinungsforschungsinstitut Emnid hat durchgeführt eine Umfrage, worin 51 Prozent der Befragten hat die Ansicht unterstützt, dass es Deutschland ohne die gemeinsame Währung Euro besser gehen würde. 71 Prozent hat unterstützt die Idee der Ausschließung aus ihr Griechenlands. Unter diesen Umständen stellt sich die Frage, was für ein Urteil wird im September diese Frist haben seine Richter angegeben das Verfassungsgericht in Karlsruhe erlassen. Das Urteil in der Frage der Klage der Linken auf die Unvereinbarkeit des Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM mit dem Grundgesetz der BRD. Wenn die an ESM gebundene Haushaltsregulationen als verfassungswidrig anerkannt werden, dann die Euro-Zone kann schon im frühen Herbst dieses Jahres wie ein Kartenhaus fallen.

Meine Quellen:

[1] http://www.staatsverschuldung.de/schuldenuhr.htm

[2] http://www.welt.de/print/die_welt/wirtschaft/article108392912/Moodys-dritter-Streich.html

[3] http://www.youtube.com/watch?v=TNSuEkG8KZ8

[4] http://www.welt.de/politik/ausland/article108412118/Juncker-warnt-vor-einem-Zerfall-der-Euro-Zone.html

[5] http://www.welt.de/politik/article108407516/Mehrheit-der-Buerger-glaubt-nicht-mehr-an-den-Euro.html

Der Aufsatz wurde zuerst veröffentlicht auf Polnisch:

http://www.wiadomosci24.pl/artykul/strefa_euro_koniec_jest_bliski_ue_tez_upadnie_cz_1_238853.html

Quelle: Grzegorz Wasiluk freier Journalist aus Polen


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