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Südwest Presse: Kommentar zur Bundeswehr

Archivmeldung vom 07.11.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 07.11.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Willkommen im Alltag einer kriegführenden Nation. Ein deutscher Offizier soll sich nach dem Völkerstrafgesetzbuch verantworten - jenem Gesetz, das Deutschland erst vor einigen Jahren selbst geschaffen hat im Glauben, damit Schurken in aller Welt verfolgen zu müssen.

Der Verdacht des Verstoßes gegen Regeln des humanitären Völkerrechts steht im Raum. Das ist eine neue Erfahrung für ein Land, das sich nach wie vor einredet, besser als andere Staaten zu sein und gern der Devise folgt: Andere mögen schießen, Deutschland hilft. Auch wenn sich die Bundesanwaltschaft noch hinter der Formulierung verschanzt, die Prüfung der Vorwürfe werde einige Zeit in Anspruch nehmen, kann man den Ermittlern in Dresden nur zurufen: Volltreffer - wenn am Ende nicht juristisch, dann wenigstens politisch. Für Oberst Georg Klein mag die Beurteilung nach dem Völkerrecht sogar günstiger ausfallen als nach allgemeinem Strafrecht - für die Bundesregierung wäre diese Einstufung ein Fiasko. Bisher handelte sie nach dem Motto "Wegducken und warten, bis sich der Pulverdampf verzogen hat", wenn wieder einmal unangenehme Nachrichten von der Front am Hindukusch eintrafen. Vor wenigen Tagen wagte sich der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mit dem Begriff "kriegsähnliche Zustände" verbal erstmals ein Stück aus dem politischen Schützengraben - um nun wieder in Deckung zu gehen und sich demonstrativ hinter seine Soldaten zu stellen. Das ist verständlich. Doch seit gestern ist es noch ein Stück schwerer geworden, den Einsatz in Afghanistan schönzureden.

Quelle: Südwest Presse

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