Mitteldeutsche Zeitung: zu Dresdner Waldschlösschenbrücke
Archivmeldung vom 14.03.2007
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 14.03.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten SchmittDie Richter am Bautzener Oberverwaltungsgericht haben gesprochen. Die Stadt muss den Bürgerentscheid zur Waldschlösschenbrücke als demokratischen Willensakt beherzigen und mit dem Bau beginnen.
Nach langen Debatten gilt: Ende schlecht, alles
schlecht. Dresden droht nun, den Unesco-Welterbetitel zu verlieren.
Zudem ist der Spruch eine Posse. Denn er schafft vollendete Tatsachen
bei vorläufiger Rechtslage. Die Entscheidung ist vertagt, ob der
Bürgerwillen höher zu bewerten ist als das Völkerrecht in Gestalt der
Unesco-Welterbekonvention, die Deutschland unterschrieben hat. Sollte
das Bundesverwaltungsgericht irgendwann gegenteilig entscheiden,
müsste die Brücke also wieder abgerissen werden.
Quelle: Pressemitteilung Mitteldeutsche Zeitung
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