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Neue OZ: Heftiger Gegenwind

Archivmeldung vom 11.09.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.09.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

In der Gesundheitspolitik konnte Schwarz-Gelb bisher wenig vorweisen, abgesehen von der viel begrüßten Neuordnung bei patentgeschützten Arzneien, um überhöhte Preise zu verhindern. Der Dauerkonflikt zwischen FDP und CSU blockierte die Koalition. Endlich legt Minister Philipp Rösler konkrete Entwürfe vor - schon weht ihm Gegenwind von Lobbygruppen entgegen. So lehnt die mitgliederstarke AOK Änderungen bei Zusatzbeiträgen und eine Kostenerstattung ab. Diese Einwände verdienen Beachtung.

Zusatzbeiträgen steht die AOK auch deshalb skeptisch gegenüber, weil sie wie SPD und Grüne damit den Einstieg in die Gesundheitsprämie befürchtet. Doch Zusatzbeiträge führen zu mehr Wettbewerb unter den Kassen, nachdem Schwarz-Rot ihnen einen einheitlichen Beitragssatz verordnet hatte. Davon profitiert gerade die AOK: Weil sie derzeit keinen Zusatzbeitrag erhebt, gewinnt sie neue Mitglieder.

Ernster zu nehmen sind die Bedenken dagegen, dass Patienten Arztkosten bezahlen sollen und später von den Kassen erstattet bekommen. Wer wissen will, welche Leistungen ein Arzt berechnet, dem steht schon jetzt eine Patientenquittung zu, aber die wenigsten fordern sie an. Die Kostenerstattung würde zu mehr Bürokratie führen - der Nutzen wäre gering.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung