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Wichtigster Kläger gegen EU-Vertrag ist Prof. Schachtschneider

Archivmeldung vom 21.05.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.05.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

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Nachfolgend ein Leserkommentar zur Meldung "ödp-Bundesvorsitzender: EU-Reformvertrag weist Parallelen zur Sowjetunion auf" vom 21.05.2008.

Den EU-Vertragsgegnern ist dringend anzuraten, gegen diese "Demokratieaufhebung" gemeinsam vorzugehen. Neben den beiden Klägern aus der Mitte des Deutschen Bundestages, einer davon der CSU-Abgeordnete Dr. jur. Gauweiler ist der Sachkundigste der Staatsrechtler Prof. Dr. Schachtschneider, Lehrstuhlinhaber an der Uni Erlangen-Nürnberg. Er hat mit anderen Professoren schon (leider) ergebnislos gegen den Maastrichter Vertrag geklagt, sein "Husarenstück" war die Klage für den Statt-Partei-Gründer Wegener in Hamburg, der durch juristische Hilfe Schachtschneiders eine Bürger-(Landtagswahl)Wiederhohlung erzwang (Ende der 80iger Jahre in Hamburg). Der ödp ist dringend anzuraten, die Zusammenarbeit mit Schachtschneider zu suchen, damit möglicherweise ein Erfolg erzielt werden kann. Schachtschneider plädiert u.a. für einen EU-Austritt Deutschlands und ist natürlich bei den Bundestagsparteien verhasst, da ihm das Mäntelchen "Extremist" oder gar "Neonazi" nicht umgehängt werden kann.

Leserkommentar von Karl-P. Schlor

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