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Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) kommentiert das Ergebnis der Wahlen in der Türkei

Archivmeldung vom 23.07.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.07.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Das Beste an den Wahlen in der Türkei ist, dass sie stattgefunden haben. Es gibt nicht viele mehrheitlich islamische Länder, in denen die Bevölkerung demokratisch über die Zusammensetzung eines Parlaments bestimmen darf.

Zudem ging dem Urnengang ein Streit voraus, der Zweifel an der Stabilität der türkischen Demokratie provozierte. Nach westlichem und europäischem Verständnis hat sich das Militär aus der Politik herauszuhalten, auch wenn es - wie am Bosporus - meist eher die laizistische Karte spielt. Dank der guten Entwicklung der Wirtschaft stritten die Parteien vor allem um die Grundausrichtung der Politik. Das Land ist tief gespalten zwischen den Religiös-Konservativen um und rechts vom strahlenden Wahlsieger Erdogan einerseits und den Republikanern andererseits.
Die EU-Beitrittsfrage spielte in diesem Wahlkampf bemerkenswerterweise eine verschwindend kleine Rolle. Dies hat natürlich damit zu tun, dass der charimatisch begabte Erdogan, obgleich tief religiös, an der bisherigen Kursrichtung EU festhielt. Der nächste Stolperfels wartet jedoch schon. Es ist schwer vorstellbar, dass der Westen die türkische Armee einfach so in den von Kurden bewohnten Nordirak einmarschieren lässt.

Quelle: Pressemitteilung Westfalen-Blatt

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