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Neue Westfälische (Bielefeld): Wankelmut

Archivmeldung vom 24.08.2010

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Ginge es nach der jetzigen Stimmungslage, könnte sich die SPD auf eine Regierungsübernahme 2013 freuen. Stattdessen werfen die Sozialdemokraten lieber einen Blick zurück im Zorn und korrigieren ihre Politik aus der Regierungszeit. Das mag die Basis kurzfristig aufmuntern: Es schürt trotzdem wenig Vertrauen in die tatsächliche Regierungsfähigkeit der SPD.

Denn wer in der Opposition das einreißt, was er einst mit guten Gründen in der Regierungszeit aufgebaut hat, erwirbt sich zu Recht den Ruf eines Wankelmütigen. Wer will denn garantieren, dass die SPD in der Regierung nicht gleich wieder die Beschlüsse aus Oppositionszeiten über den Haufen wirft? Bisher haben übrigens alle sozialdemokratischen Kanzler in der Verantwortung für das Land Parteibeschlüsse auch wieder verworfen, wenn sie quer zur Realität standen. Dass an der Rente mit 67 auf Dauer kein Weg vorbei geht, zeigen die Zahlen. Wer darauf verzichten will, muss die Sozialbeiträge für die schrumpfende Zahl der Arbeitnehmer immer weiter erhöhen. Das gehört zur Wahrheit unbedingt dazu. Davon steht im Beschluss der SPD aber nichts.

Quelle: Neue Westfälische