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LVZ: Tschechien - Probe aufs Exempel für Europa

Archivmeldung vom 02.01.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.01.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

In Brüssel ist Erleichterung zu spüren: Nicolas Sarkozy hat fertig. Sechs Monate hielt der umtriebige Franzose Europa auf Trab. Zwar hat er sich dabei als Krisenmanager große Verdienste erworben. Trotzdem sind nun viele froh, dass Sarkozys Amtszeit als EU-Ratspräsident endet.

Wegen seiner hemdsärmeligen Art, die Dinge zu regeln. Wegen der Angewohnheit, mehr Wirbel zu machen als nötig. Und wegen der Eitelkeit, über Interessen kleinerer Länder hinwegzugehen. In Brüssel ist aber auch Besorgnis wahrzunehmen: Vaclav Klaus ist nun an der Reihe. Bis Ende Juni führen jetzt die Tschechen Regie, weil sie turnusmäßig in der EU-Präsidentschaft drankommen. Aber gerade die gelten als unsichere Kantonisten - nicht zuletzt wegen ihres eigenwilligen Staatspräsidenten. Diplomaten, Beamte und Regierungen treibt deshalb derzeit die Frage um: Würden Sie diesen Leuten ihr Europa anvertrauen? Im Wesentlichen sind es drei Sorgen, die für die Skepsis verantwortlich sind. Erstens herrschen Zweifel, ob gerade Tschechien - kleine Wirtschaft, kein Euro - das Zeug dazu hat, um Europa im Kampf gegen die Finanz- und Wirtschaftskrise zu dirigieren. Zweitens, ob ausgerechnet Tschechien mit einem bekennenden Europaskeptiker als Präsident geeignet ist, die Iren doch noch für eine Zustimmung zum Lissabon-Vertrag zu gewinnen. Und drittens, ob just Tschechien mit seinem schwierigen eigenen Verhältnis zu Moskau das diplomatische Geschick besitzt, die Beziehungen der EU mit Russland neu auszurichten.   In der Tat sind einige dieser Sorgen berechtigt - allen Beschwichtigungen tschechischer Diplomaten zum Trotz. Ob sie sich bestätigen oder ob Prag den Gegenbeweis antritt, hängt zu einem guten Teil daran, wie einsichtig sich der Staatspräsident verhält und wie entschlossen und diszipliniert die Regierung auftritt. Die gegenwärtigen Vorbehalte, denen sich die Tschechen ausgesetzt sehen, bedeuten dabei eine Chance. Denn da die Erwartungen ohnehin gering sind, müssen die Tschechen nicht mit Originellem glänzen, sondern vor allem das Pflichtprogramm erfüllen. Damit wird die tschechische EU-Ratspräsidentschaft zugleich zur Probe aufs Exempel für ganz Europa. Wenn sich nämlich sogar ein bärbeißiger Präsident um der gemeinsamen europäischen Sache am Riemen reißen und - nach Slowenien - erneut ein Jungmitglied die EU-Führungsaufgabe ordentlich erledigen würde, wäre das ein eindrucksvoller Beleg für die Bindekraft Europas.

Quelle: Leipziger Volkszeitung (von Detlef Fechtner)

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