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Rheinische Post: Wiener Melange

Archivmeldung vom 09.01.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.01.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Österreichs große Koalition ist nur auf den ersten Blick ein Bündnis politischer Wiedergänger. Die rot-schwarze Koalition von vor sieben Jahren ist nicht mit der von heute zu vergleichen. Alfred Gusenbauer wird zwar Regierungschef, der SPÖ-Vorsitzende hat sich aber um der schieren Macht willen seinem konservativen Vorgänger Wolfgang Schüssel massiv untergeordnet und sozialdemokratische Positionen aufgegeben.

Schüssels Volkspartei besetzt die wesentlichen Ressorts Außen, Innen, Finanzen, Wirtschaft und Gesundheit. Schüssel hat während der drei Monate langen Koalitionsverhandlungen ein Maximum für die ÖVP herausgeholt. Er hat fast alle seine Forderungen durchgesetzt. Auch wenn er nicht länger die Kanzlerschaft hat, sein Reformwerk der vergangenen Jahre kann ein roter Kanzler in Wien nicht gefährden. Das ist ein politisches Husarenstück. Ob Schüssel in die Regierung eintritt, ist offen. Es macht aber wenig Sinn, dies zu tun, denn er würde sich im täglichen Hickhack nur demontieren. Gusenbauers größter Gegner ist daher nicht die ÖVP, sondern die eigene Partei, die mit diesen angelegten Daumenschrauben nicht lange leben kann. Eine Minderheitsregierung mit baldiger Neuwahl erscheint manchem Genossen als bessere Alternative.

Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post