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Rheinische Post: FDP gespalten

Archivmeldung vom 05.06.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.06.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der Schein trügt. In der Frage einer Ampelkoalition ist die nordrhein-westfälische FDP keineswegs so einmütig, wie nach außen hin dargestellt wird. Die beiden gegensätzlichen Lager von Befürwortern und Gegnern haben einen Namen: Pinkwart und Papke.

Parteichef Andreas Pinkwart, der auch Wissenschaftsminister ist, hat schon kurz nach der Landtagswahl das Nein des Aachener Parteitags zu Gesprächen mit Rot-Grün kreativ in ein Ja uminterpretiert. Nach heftigem Ringen ist der Landesvorstand zwar mit Mehrheit dieser Linie gefolgt, doch wie ernst kann man das nehmen? Der ebenso eloquente wie prinzipienfeste Fraktionschef im Landtag, Gerhard Papke, trägt den Vorstandsbeschluss zwar mit. Vom Saulus zum Paulus hat er sich jedoch nicht gewandelt. Er will der FDP lediglich den Vorwurf ersparen, noch nicht einmal dialogbereit zu sein. Die rot-gelb-grüne Ampel will er - anders als Pinkwart - nicht. Tatsächlich müsste die FDP bei einer solchen Konstellation unendlich viel von ihrer Programmatik über Bord werfen. Man fragt sich, wie lange die Partei der Liberalen, in deren Geschichte es schon zahlreiche Abspaltungen gegeben hat, solche Gegensätze verkraften kann.

Quelle: Rheinische Post

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