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Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Israel

Archivmeldung vom 17.09.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.09.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Israels Premier Benjamin Netanjahu will einen Palästinenserstaat ohne Staatlichkeit akzeptieren. Wie bitte? Die möglicherweise von der Regierung selbst lancierte Idee, über die die Zeitung »Haaretz« am Freitag berichtete, ist ein Ding der Unmöglichkeit. Es gibt nur Beobachter oder Vollmitglieder, aber keinen derartigen Zwitter im Kreis der 193 UN-Staaten. Ob das Ganze also eine Ringeltaube oder ein ernsthafter diplomatischer Vorstoß ist und wie er völkerrechtlich gemeint sein könnte, spielt keine Rolle.

Der Vorgang selbst ist interessant. Israel scheint zu begreifen, dass die Vollmitgliedschaft Palästinas in der UN-Vollversammlung nicht länger aufzuhalten ist. Selbst Barack Obama setzt nur noch auf ein Veto im Sicherheitsrat. Die Bremser aus Tel Aviv könten eine Minimalchance wittern: Die Verhandlungslinie der Palästinenser und das Abstimmungsverhalten ihrer Unterstützer sind noch total unklar. Sollten die zerstrittenen Vertreter von Gaza und Westbank einmal mehr diplomatisch über die eigenen Füße fallen, könnte Netanjahus letzte Nebelkerze Verwirrung und neuerlichen Stillstand anrichten.Reinhard Brockmann

Quelle: Westfalen-Blatt (ots)