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Allg. Zeitung Mainz: Es hakt

Archivmeldung vom 22.01.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.01.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott

Man hätte wohl auch in einem Drehbuch den Zeitpunkt nicht besser treffen können. Pünktlich zu Trumps einjährigem Dienstjubiläum geht in den USA nichts mehr. Shutdown - Stillstand. Und was macht der Präsident? Er twittert. Und gibt die Schuld an dem Desaster allein dem politischen Gegner. Trump wirft den Demokraten vor, sie hätten mit Leichtigkeit eine Lösung finden können, wollten aber seiner Ansicht nach lieber Shutdown-Politik spielen.

Doch geht es wirklich um politische Spielchen? Das Zackern um einen Kompromiss einer Zwischenfinanzierung für den Haushalt verdeutlicht wohl eher, wie tief die Gräben zwischen Republikanern und Demokraten innerhalb eines Jahres geworden sind. Und dass man mit medienwirksamen Äußerungen wie jüngst der Diffamierung von Haiti und Teilen Afrikas als "Drecksloch" vielleicht eigene Anhänger begeistert, zugleich aber auch die Kompromissbereitschaft der politischen Gegner strapaziert. Stillstand ist nicht nur für die Regierungsbehörden ein Problem.

Hinter der Ablehnung des Finanzierungspakets steht dieses Mal vor allem eine Kernfrage: Was wird aus den hunderttausenden illegalen Einwanderern, die als Kinder oder Jugendliche in die USA gekommen sind und nun um ihren Aufenthaltsstatus fürchten müssen? Sollte dies geklärt sein, wird es das nächste Mal eine andere sein. Das amerikanische Parlament kann dem Präsidenten das Leben extrem schwer machen, indem es das Geld für die Regierung blockiert. Und dass es gewaltig hakt im politischen Alltag, lässt sich nicht mehr wegtwittern.

Quelle: Allgemeine Zeitung Mainz (ots) Von Christiane Stein

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