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Neues Deutschland: Versuch wert

Archivmeldung vom 09.03.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.03.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Basisdemokratie kann ja niemand schlecht finden, jedenfalls nicht bei der LINKEN. Die Unsicherheit, ob ein Mitgliederentscheid der Partei auf die Beine helfen oder ihr Straucheln eher verstärken könnte, betrifft deshalb nicht das Prinzip. Auch wenn die medialen Reaktionen so klingen, als sei die Mitgliederbefragung ein Misstrauensvotum gegenüber der Führung. Immerhin haben mit den Landeschefs der Partei Teile der Führung die Initiative hierzu ergriffen.

Offen ist vielmehr, ob die Mitglieder ihre Befragung als wirkliche Beteiligung empfinden. Denn das sollten sie - ihr Unbehagen darüber, quasi zum Zuschauer der eigenen Partei degradiert zu sein, macht ja einen Teil des Problems aus. Selbst wer den Mitgliederentscheid für das geeignete Mittel hält, einem harmonischen Parteitag im Mai den Weg zu ebnen, kann nun jedoch darüber verstimmt sein, dass er entweder dem vorliegenden, umstrittenen Personalvorschlag zustimmen kann oder die Führungskrise tendenziell verschärft. Denn natürlich würde die Ablehnung der Doppelspitze die Debatten neu entfachen. Die oder der radikalgemäßigte, ostwestintegrierende und lafontainable Vorsitzende wäre noch längst nicht gefunden; und wenn er gefunden würde, wäre er nach solcher Debatte nicht zu beneiden. Insofern ist die Urabstimmung eine Initiative, gegen die man bei der LINKEN nichts haben kann, vielleicht ist sie gar ein erfolgreicher Befreiungsschlag. Doch sie ist noch nicht die Lösung der Krise.

Quelle: Neues Deutschland