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Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: EU

Archivmeldung vom 21.06.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.06.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Schlägt Nicolas Sarkozy den Sack, wenn er weiteren EU-Beitrittkandidaten droht, und meint in Wirklichkeit die trotzköpfigen Iren? Oder kommt ihm das gescheiterte Referendum gerade Recht, um die aus zentraleuropäischer Sicht exotischen Bewerber wie Rumänien und Türkei abzuschrecken?

Was immer auch die stärkeren Beweggründe sind - für seine Argumentation, auch wenn sie die Krise ausweitet, spricht die Logik: Die aufgeblähte Gemeinschaft gleicht inzwischen einem Schwertransporter, der mit den Steuerungsinstrumenten eine Mopeds gelenkt wird. Wer ihr die institutionelle Erneuerung verweigert, sagt auch nein zur Erweiterung. Und was die Iren betrifft: Nach jüngsten demoskopischen Nachprüfungen bestehen berechtigte Zweifel daran, dass sie wussten, was sie da tun. Der Brüsseler Gipfel war auch kein Befreiungsschlag, sondern ein Rückfall in die Krise als System. Aber da die Möglichkeit eines Austritts aus der Gemeinschaft erstmals im Lissabon-Vertrag verankert ist, macht es auch keinen Sinn, die Iren aufzufordern, entweder noch einmal verantwortungsbewusst abzustimmen oder zu gehen. Doch die Stimmung ist danach.

Quelle: Rhein-Neckar-Zeitung