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Westdeutsche Zeitung: Die Sozialdemokraten auf der Suche nach sich selbst

Archivmeldung vom 14.11.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 14.11.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Mitte oder Wir haben die Kraft: Das waren die eher schlichten Mottos der vergangenen CDU-Parteitage. Doch es geht noch reduzierter. In der Messehalle in Dresden prangt über den Köpfen der SPD-Delegierten schlicht der Name "Sozialdemokratische Partei Deutschlands".

Man kann dies als einfallslos bezeichnen, weil einem zu dieser 23-Prozent-SPD nicht mehr viel einfallen mag. Andererseits ist gerade deswegen das Nicht-Motto des Parteitages so treffend. 50 Jahre nach dem Beschluss des Godesberger Programms geht es wieder einmal darum: Wer oder was ist die SPD, und wozu soll sie gut sein?

Tatsächlich können die Sozialdemokraten auf elf Jahre Regierungszeit stolz sein. Das Nein zum Irak-Krieg, der Atomausstieg, eine bessere Familienpolitik und nicht zuletzt die alternativlose, mutige Reform der maroden Sozialsysteme - das ist und bleibt auf der Haben-Seite der SPD. Richtig ist aber auch, dass in diesen elf Jahren die Kinder- und Altersarmut zugenommen hat. Nach wie vor haben es Arbeiterkinder erheblich schwerer, sich im Bildungssystem zu bewähren. Und noch immer werden Löhne und Gehälter stärker besteuert als Kapitalerträge. Das alles verwischt das "S" im Parteinamen.

Wer oder was ist die SPD, und wozu soll sie gut sein? Die Genossinnen und Genossen in Dresden sind ernsthaft und konzentriert auf der Suche nach sich selbst, und es ist ihnen zu wünschen, dass sie sich finden, weil die Erfolgsgeschichte der deutschen Demokratie nicht zuletzt mit dieser linken Volkspartei verbunden ist. Insofern ist die Opposition auch kein Mist. Für die SPD ist sie die Chance, wieder ihren Markenkern herauszustellen.

Dabei sollten die Sozialdemokraten pragmatisch und glaubwürdig bleiben. War es wirklich so falsch, in einer immer älter werdenden Gesellschaft die Rente mit 67 einzuführen? Andererseits: Es wäre schon merkwürdig, wenn die SPD die schwarz-gelbe Koalition in Sachen Seriosität überholen wollte. Wenn eine amtierende Bundesregierung an unrealistischen, weil unfinanzierbaren Wahlversprechen festhält - wäre es dann so falsch, wenn die SPD deutlich kompromissloser ein soziales Programm entwirft? Die Wähler haben die SPD abgewählt. Nun sollte sich die SPD auch selbst in der Opposition ankommen lassen.

Quelle: Westdeutsche Zeitung

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