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Mitteldeutsche Zeitung: zu CIA-Flügen

Archivmeldung vom 06.04.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.04.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Amnesty International ist der Sache auf den Grund gegangen: Die Gefangenen-Hilfsorganisation zählte in den Jahren zwischen 2001 und 2005 rund 1 000 Geheimflüge der CIA.

Von verborgenen Gefängnissen in Europa ist die Rede sowie von Tarnfirmen, hinter denen der Geheimdienst steht. Kein Zweifel: Die westliche Vormacht hat Verletzungen rechtsstaatlicher Normen systematisch organisiert. Auch wenn ein solches Vorgehen empörend ist und schädlich für den Anti-Terror-Kampf: Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages wird hier wenig ausrichten können. Vielversprechender wäre der Versuch des alten Europa, die US-Administration durch gemeinsames Auftreten auf einen anderen Weg zu führen. US-Außenministerin Condoleezza Rice hat kürzlich gesagt: "Wir wollen nicht die Gefängniswärter der Welt sein." Man sollte sie beim Wort nehmen.

Quelle: Pressemitteilung Mitteldeutsche Zeitung

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