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Neue Presse Hannover: zu Guttenberg/Opel

Archivmeldung vom 23.09.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.09.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Wo war Karl-Theodor zu Guttenberg? Der Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages berät über Opel, und der zuständige Wirtschaftsminister fehlt. Wahlkampf statt Parlament - das ach so großzügige Angebot des CSU-Aufsteigers, vielleicht morgens um Acht noch ein halbes Stündchen für die Damen und Herren Volksvertreter zu erübrigen, ist eine Missachtung des Parlaments.

Ebenso unpassend wie zu Guttenbergs Abwesenheit ist das demonstrative Fernbleiben der Linken, die damit genau das machen, was sie dem Minister vorwerfen: Wahlkampf. Wie viele Stellen fallen bei Opel weg? Was kostet die Rettung des Autokonzerns den Steuerzahler? Fragen, die noch immer nicht abschließend beantwortet zu sein scheinen. Zu Guttenberg war es, der bei der nächtlichen Rettung im Kanzleramt beinahe mit Rücktritt gedroht und so sein marktwirtschaftliches Profil geschärft hatte. Wäre es nach dem CSU-Minister gegangen, wäre Opel in die Insolvenz gegangen. Merkwürdig: Auch die beiden Vertreter des Bundes in der Opel-Treuhandgesellschaft gaben den Parlamentariern nicht die Ehre. Auch sie hatten sich gegen die Rettung durch Magna ausgesprochen. Wenn jetzt täglich neue Hiobsbotschaften über angeblichen Jobabbau und mögliche Werksschließungen durchsickern, bleiben Zweifel, ob das dicke Ende nicht erst nach der Wahl kommt.

Quelle: Neue Presse Hannover