Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Meinungen/Kommentare Neues Deutschland: Riegel vor!

Neues Deutschland: Riegel vor!

Archivmeldung vom 10.08.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.08.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Bundeswehr ist laut Grundgesetz eine Verteidigungsarmee. Nicht wenigen Abgeordneten im Hohen Haus ist das ein Dorn im Auge. Sie fordern in regelmäßigen Abständen, das Grundgesetz so zu ändern, dass die Bundeswehr über den Verteidigungsauftrag hinaus Kompetenzen erhält.

Die Entführung der »Hansa Stavanger« war für den »unbelehrbaren Wiederholungstäter« Franz Josef Jung offenbar willkommener Anlass, die Armee auch für Geiselbefreiungen in Stellung zu bringen - im Ausland wie im Inland.

Unter allen Umständen muss dem Trend nach mehr Militär ein Riegel vorgeschoben werden. Die Bundeswehr darf weder einen Kampfauftrag im Ausland erhalten, noch für Polizeiaufgaben im Inland eingesetzt werden. Für Gei- selnahmen - gleich ob in Deutschland oder anderswo - ist die Polizei zuständig, sonst niemand. Kämen Jung und seine Kameraden mit ihren Vorschlägen durch, ist eine weitere Militarisierung Deutschlands die logische Folge.

Die Vehemenz, mit der konservative Politiker immer wieder versuchen, die Änderung des Grundgesetzes auf die Tagesordnung zu setzen, braucht das Handeln aller zivilgesellschaftlichen Akteure.   Dieser Druck ist nötig, nicht zuletzt auf der Straße, jene Mehrheiten im Bundestag zu erreichen, die ein weiteres Mandat für Kampfeinsätze der Bundeswehr verhindern. Nicht Ausbau und Kompetenzerweiterung der Armee gilt es durchzusetzen, sondern Abrüstung - und zwar radikal.

Quelle: Neues Deutschland

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte signal in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige