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Rheinische Post: Große Koalition der Enttäuschten

Archivmeldung vom 16.11.2006

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Schon seit langem nicht mehr hat es ein derart großes Gefälle zwischen der Lage und der Stimmung in Deutschland gegeben. Die Wirtschaft wächst so stark wie seit vielen Jahren nicht, es gibt fast 500.000 Arbeitslose weniger als vor einem Jahr und die geringste Neuverschuldung des Bundes seit der Wiedervereinigung.

Zugleich schmiedet die große Koalition reihenweise Kompromisse: etwa zur Unternehmensteuer, zur Erbschaftsteuer, zum Bleiberecht für Flüchtlinge. Was zuvor jahrelang umstritten war, wird jetzt beinahe im Wochentakt vereinbart.
Was in anderen Zeiten zum Absingen politischer Jubelmessen reichen würde, geht derzeit im Missmut der Bürger über die Regierenden unter. Woran liegt das? Es wäre zu kurz gesprungen, das Umfrage-Tief von Union und SPD nur auf den frustrierenden Streit um die Gesundheitsreform zurückzuführen.
Hinter den großen Enttäuschungen der Wähler stecken auch Selbsttäuschungen. Ein Teil hatte erwartet, dass eine große Koalition auch große, schöne Reformen brächte. Andere hofften darauf, dass sich bei diesem gegensätzlichen Bündnis schon nicht allzu viel ändern würde. Beide Erwartungen erweisen sich als falsch. Mit diesen Missverständnissen muss die Koalition leben. Sie kann aber auch daran sterben wenn die Beteiligten nun nicht die Nerven behalten, ihre Pflicht-Agenda unbeirrt abzuarbeiten.

Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post