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WAZ: Ohne Einsicht und Rückgrat

Archivmeldung vom 21.05.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.05.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Das Diäten-Desaster ist perfekt: Die geplante Anhebung der Abgeordneten-Bezüge ist vom Tisch. Ein peinlich-populistisches Ende eines dilettantischen Vorgangs.

Akt eins: Der Bundestag erkennt die Notwendigkeit, die Diäten-Regelung zu reformieren. Akt zwei: Die große Mehrheit stimmt den Plänen zu, sich künftig an den Tarifsteigerungen im Öffentlichen Dienst zu orientieren. Akt drei: Die auf Schnall-den-Gürtel-enger gepolte Bevölkerung schäumt ob der Tatsache, dass die Abgeordneten binnen drei Jahren 16 Prozent mehr verdienen sollen - die ersten Parlamentarier bekommen kalte Füße. Akt vier: Die Koalitionäre verkünden den geordneten Rückzug.

Was lernen wir daraus? Dass die Abgeordneten im Ernstfall über wenig Rückgrat verfügen. Dass sie trotz des Stopps immer noch nicht verstanden haben: Nicht die Gesamthöhe der Diäten ist das Problem, wohl aber die maßlose Steigerung und das Verfahren, das die Bürger nicht nachvollziehen können. Diäten = Empörung: Dieser Automatismus lässt sich nur mit einem Systemwechsel durchbrechen. SPD und CDU wollen es dagegen irgendwann erneut versuchen. Einsicht sieht anders aus.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung (von Norbert Robers)


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