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WAZ: SPD auf dünnem Eis

Archivmeldung vom 08.12.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.12.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Geht es dem Esel zu gut, begibt er sich aufs Glatteis. Einige in der SPD denken laut darüber nach, das Kindergeld zu kürzen und den Spitzensteuersatz auf 60 Prozent zu erhöhen. Da es keine Hinterbänkler sind, durfte man zur Eselei nicht schweigen.

Andrea Nahles griff durch, auch zum Selbstschutz: Sie wird - wie ein Manager - an ihren Zahlen gemessen, am Wahlerfolg 2011. Sie will Ruhe im Karton haben und keine Wähler vergrätzen. Die erwarten von einer Partei Verlässlichkeit. Sie wollen mit dem Kindergeld planen dürfen und können es sich ausmalen, wohin im progressiven Steuersystem ein Spitzensatz von 60 Prozent führen könnte, zu weniger Netto vom Brutto. Nein danke, SPD. Vieles ist ihr geglückt im Jahr nach dem Wahldesaster: Die disziplinierte Trauerarbeit - so viel Geschlossenheit, so viel Ruhe -, der Wechsel in NRW. Die Umfragewerte sind stabil, über die Hamburg-Wahl dürfte sie gut ins Jahr 2011 rutschen. Aber die SPD bewegt sich auf dünnem Eis. Wenn noch mehr Leute unausgegorenes Zeug in die Welt setzen, dann wird ein Betriebsgeheimnis gelüftet: Die SPD hat keinen Plan. Sie war bloß zusammengerückt, und Schwarz-Gelb machte es ihr leicht. Beides bleibt nicht so.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung

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